Eidgenössische Spielbankenkommission: Jahresbericht 2020

14.06.2021, Bern - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. Juni 2021 den Jahresbericht der Eidgenössischen Spielbankenkommission (ESBK) für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen. Das Berichtsjahr war insbesondere geprägt von einer deutlichen Zunahme der Aktivitäten der Online-Casinos. Die dadurch erzielten Einkünfte vermochten die Verluste teilweise zu kompensieren, welche die landbasierten Spielbanken aufgrund der Covid-19-Pandemie hinnehmen mussten.

Im Jahr 2020 erweiterte der Bundesrat gegenüber drei weiteren Casinos deren Konzession um das Recht, Onlinespiele anzubieten. Diese kommen zu den sechs im Jahr 2019 gewährten Konzessionserweiterungen hinzu. Das Angebot an Online-Casinospielen nimmt daher in der Schweiz merklich zu.

Die Zunahme dieses neuen Angebots bringt es mit sich, dass ebenfalls die Sorgfaltspflichten der Casinos umfassender werden. Dies, was den Schutz der Bevölkerung vor den Gefahren betrifft, die von den Geldspielen ausgehen. Die ESBK ist sich bewusst, dass der Sozialschutz, welchen die Spielbanken gewährleisten müssen, ein zentrales Element des neuen Geldspielgesetzes ist. Sie hat daher ihre Überwachungstätigkeit auf diesen Bereich fokussiert. Parallel hierzu beschäftigte sie sich mit der Sperrung des Zugangs zu in der Schweiz nicht bewilligten Angeboten. In diesem Zusammenhang hat die ESBK mit Interesse vom Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts zu dieser Thematik Kenntnis genommen.

Bruttospielertrag und Spielbankenabgabe gesunken
Der landbasierte Geldspielsektor blieb von der Covid-19-Pandemie nicht verschont. Die Geschäftstätigkeit wurde während den Phasen des Lockdowns aufgrund der Schliessung der Casinos mit voller Wucht getroffen. 2020 betrug der Bruttospielertrag aufgrund der terrestrischen Tätigkeit 452 Mio. Franken; er war damit um 290 Mio. Franken niedriger als im Vorjahr (- 39,1 %).

Diese Ertragsminderung brachte einen Rückgang des Betrages der Spielbankenabgabe der Casinos mit sich. Die Spielbanken bezahlten 2020 insgesamt 198 Mio. Franken an Spielbankenabgaben für ihre terrestrische Tätigkeit, was einem Rückgang der Steuereinnahmen von 159 Mio. gegenüber dem Vorjahr entspricht (- 44,6%). Davon flossen 170 Millionen Franken in den AHV-Ausgleichsfonds (- 41,1 % gegenüber 2019) und rund 28 Millionen Franken (- 47,2 % gegenüber 2019) an die Standortkantone von Casinos mit einer B-Konzession.

Die sieben Casinos, welche Onlinespiele angeboten haben, erzielten einen Bruttospielertrag von 186,8 Millionen Franken; dies im Vergleich zu den 23,5 Millionen Franken, welche die vier Casinos, die damals in Betrieb standen, 2019 generiert hatten. Die Steuern auf dem Online-Spielbankenspiel beliefen sich im Jahr 2020 auf 78 Millionen, die dem Ausgleichsfonds der AHV zugutekamen (gegenüber 7,5 Millionen Franken im Jahr 2019).

Insgesamt vermochten die Spielbanken im Jahr 2020 Steuereinnahmen von 248 Millionen Franken zugunsten des AHV-Ausgleichsfonds zu erwirtschaften. Dieser Betrag entspricht einem Rückgang von um 64 Millionen Franken im Vergleich zu 2019 (- 20,46 %).


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Über ESBK Eidgenössische Spielbankenkommission / CFMJ / CFCG:

Die ESBK ist Aufsichtsbehörde über die Spielbanken und überwacht die Einhaltung der spielbankenrechtlichen Vorschriften und der Konzessionsbestimmungen. Sie überwacht insbesondere, dass die Spiele sicher und transparent betrieben werden und dass die Vorschriften über die Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung eingehalten werden.

Sie sorgt auch für die Umsetzung der Massnahmen des Sicherheitskonzeptes und des Sozialkonzeptes, um die Bevölkerung angemessen vor den Gefahren zu schützen, die von den Geldspielen ausgehen. Die ESBK ist ausserdem zuständige Behörde für die Veranlagung und den Bezug der Spielbankenabgabe.

Ihr obliegt zudem die Verfolgung des illegalen Geldspiels, indem sie einerseits eine Zugangssperre für illegale online Angebote errichtet und andererseits die Straftaten gegen das illegale Spiel verfolgt.

Die ESBK ist unabhängig. Administrativ ist sie dem EJPD zugeordnet.

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