Bundesamt für Gesundheit: Individuelle Prämienverbilligung: Beitrag der Kantone sinkt weiter

07.12.2018, Die Zahl der Bezügerinnen und Bezüger von individuellen Verbilligungen der Krankenkassenprämien belief sich 2017 auf rund 2,2 Millionen, was 26% der Schweizer Bevölkerung entspricht. Bund und Kantone haben 2017 zusammen eine Summe von 4,5 Milliarden Franken entrichtet, wobei der Beitrag der Kantone seit 2014 weiter gesunken ist. Obwohl die durchschnittliche finanzielle Belastung der Haushalte zugenommen hat, erzielt das System der obligatorischen Krankenpflegeversicherung insgesamt einen bedeutenden Umverteilungseffekt zugunsten der ärmsten Haushalte. Das geht aus dem letzten Monitoring des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) zur individuellen Prämienverbilligung hervor.

Der Bericht zeigt, dass die Beiträge zur individuellen Prämienverbilligung (IPV) weniger rasch steigen als die Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung. Faktisch bedeutet dies, dass die Prämien das Budget von Haushalten in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen immer mehr belasten. Haushalte mit Kindern sind stärker betroffen als diejenigen ohne Kinder. 2017 entsprach die durchschnittliche finanzielle Belastung durch die Krankenversicherung 14% des verfügbaren Einkommens aller Haushalte in allen Kantonen. 2014 belief sich diese Belastung noch auf 12%. Sie ist am tiefsten im Kanton Zug (7%) und am höchsten in den Kantonen Jura und Basel-Landschaft (18%).

Das Monitoring zeigt zudem, dass die IPV vor allem den ärmsten 30% der Haushalte zugutekommt. Das ist auch die Bevölkerungsgruppe, die am meisten medizinische Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) bezieht. Einelternfamilien sind die Familienform, die am meisten von der IPV profitiert. Umgekehrt tragen die wohlhabendsten Haushalte naturgemäss am meisten zur IPV bei, insbesondere über die Steuern. Sie beziehen auch weniger medizinische Leistungen zulasten der OKP als die anderen sozialen Bevölkerungsschichten. Das System der obligatorischen Krankenpflegeversicherung erzielt somit, insbesondere via IPV und Steuern, einen bedeutenden Umverteilungseffekt zugunsten der ärmsten Haushalte.

Sehr unterschiedliche Situationen je nach Kanton
Die Kantone handhaben die IPV unterschiedlich, und zwar sowohl bezüglich der Höhe ihrer Beiträge als auch hinsichtlich der durchschnittlichen Verbilligung pro Bezüger. Die Beiträge pro Einwohner schwanken zwischen 372 Franken (Nidwalden) und 991 Franken (Basel-Stadt). Der Anteil der Bezügerinnen und Bezüger liegt zwischen 19% (Luzern) und 35% (Schaffhausen).

Im Durchschnitt haben die Kantone 42% der Kosten übernommen. Gegenüber 2014 sank ihr Beitrag somit um gut 2% und gegenüber 2010 sogar um fast 9%. Die IPV ist am höchsten pro Haushalt im Kanton Graubünden, gefolgt von den Kantonen Zug, Tessin, Waadt und Basel-Stadt. Am tiefsten ist die IPV im Kanton Appenzell Innerrhoden.

Individuelle Prämienverbilligung und Monitoring
Die individuelle Prämienverbilligung (IPV) wurde 1996 gleichzeitig mit dem Inkrafttreten des Krankenversicherungsgesetzes KVG eingeführt und soll Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen finanziell entlasten. Die IPV wird vom Bund und den Kantonen ausgerichtet. Seit der Neugestaltung des Finanzausgleichs (2008) beträgt der Bundesbeitrag an die Prämienverbilligung fix 7,5 Prozent der Bruttokosten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) und wird anhand ihrer Wohnbevölkerung an die Kantone aufgeteilt. Die Kantone ergänzen diesen Bundesbeitrag durch eigene Mittel und sind dafür verantwortlich, dass die Versicherten in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen Prämienverbilligung erhalten. In der Ausgestaltung der IPV sind sie frei. Das Bundesamt für Gesundheit führt alle drei bis vier Jahre ein Monitoring zur sozialpolitischen Wirksamkeit der Prämienverbilligung durch. Dabei werden die Prämienverbilligung und die verbleibende Prämienbelastung für insgesamt sieben Modellhaushalte analysiert, welche wichtige Zielgruppen der Prämienverbilligung repräsentieren. Dazu gehören beispielsweise alleinstehende Rentnerinnen, Paare mit zwei Kindern, Alleinerziehende mit zwei Kindern oder auch junge Erwerbstätige.


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Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) beschäftigt sich mit so unterschiedlichen Dingen, wie den Prüfungsanforderungen für Studierende der Zahnmedizin, der Sicherheit von Röntgengeräten, der Erfassung der Häufigkeit von Infektionskrankheiten oder der Förderung von Spritzenaustauschprogrammen bei Drogenabhängigen. Bei so vielfältigen Aufgaben stellt sich die Frage, welches denn die übergeordnete Philosophie, welches der gemeinsame Nenner hinter all diesen Aktivitäten ist.

Das Leitbild des BAG soll darauf eine Antwort geben. Es beschreibt die grundsätzlichen Unternehmensprinzipien, die die Handlungsweise der Mitarbeitenden des BAG leiten und signalisiert, dass sich selbst ein Amt der Bundesverwaltung am modernen und erfolgreichen Unternehmensprinzip des «Management durch Zielsetzung» orientieren kann.

Das Leitbild trägt aber auch der wichtigen Wandlung und Entwicklung des Gesundeitsbegriffes in den letzten zwei Jahrzehnten Rechnung. Es setzt die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) geförderte Auffassung um, Gesundheit nicht mehr einzig als Fehlen von Krankheit zu verstehen, sondern vielmehr als ein Wohlbefinden in körperlicher, psychischer und sozialer Hinsicht.

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